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Guten Tag!
Herzlich willkommen auf den Seiten der SPD in Bad Godesberg. Wir begrüßen Sie herzlich!
Wir freuen uns über Ihr Interesse für die SPD und Bad Godesberg. Bad Godesberg ist ein Stadtteil in Bonn, in dem es sich gut leben lässt. Hier gibt es die unterschiedlichsten Wohnviertel, es gibt ein liebenswertes Stadtzentrum, viele kleine Ortsteilzentren mit einem lebendigen Geschehen, das von vielen Männern und Frauen getragen wird. Auch wir sind ein Teil davon. Und die Zuneigung zu unserem Wohn- und Lebensort ist auch ein Teil des Antriebes, warum wir Politik machen. Wir sehen die vielen Vorzüge Bad Godesbergs, aber wir sehen auch, dass es noch viel zu tun gibt!
Die SPD in Bad Godesberg gliedert sich in zwei Ortsvereinen, Bad Godesberg Nord und Bad Godesberg Süd. Die beiden Ortsvereine gehörten auch einmal zusammen. Es hat sich aber gezeigt, dass es, wenn wir unseren Anspruch, vor Ort Teil des Geschehens zu sein, umsetzen wollen, sinnvoll ist, wenn unsere Strukturen nicht zu groß sind.
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| PRESSEMITTEILUNG:
25. Januar 2012„Schutzmaßnahmen entlang des Rheins, ein unterirdisches Hochwasserpumpwerk und eine Bachverlegung zwischen der Rheindorfer Burg und der Mondorfer Fähre - Variante 3 für den Hochwasserschutz in Graurheindorf überzeugt uns sowohl ökologisch, als auch ökonomisch. Es wird dafür hohe Landeszuschüsse geben. Darüber hinaus bietet Variante 3 den größten Hochwasserschutz“, erklärt Gabriele Klingmüller, stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Schön, dass die BV Bonn sich nun mit großer Mehrheit für diese Variante ausgesprochen hat.“
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| PRESSEMITTEILUNG:
25. Januar 2012Die Verteuerungen für Bonn-Ausweis-Inhaberinnen und -Inhaber gegenüber dem VRS-Sozialticket („Mobilpass“) sind sozial nicht zu vertreten. Preissprünge von 28,75 Euro (Formel9-Ticket) auf 34,50 Euro (Monatsticket Mobilpass 1b) und von 4,70 Euro auf 5,60 Euro für das 4er-Ticket 1b (Streifenkarte) sind gerade für Menschen mit einem Regelsatz von 374,00 Euro monatlich nicht zumutbar. „Es war daher immer klar, dass es eine Bonner Sonderlösung geben muss. Selbst wenn der VRS nun Probleme mit dem Bonner Vorgehen haben sollte, wäre das nicht zu verstehen. Denn der VRS war von Anfang an informiert“, erklärt Werner Esser, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und Mitglied in den VRS-Gremien.
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| PRESSEMITTEILUNG:
24. Januar 2012Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...
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| PRESSEMITTEILUNG:
23. Januar 2012„Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen leistet mit dem Klimaschutzgesetz nicht nur einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen. Auch die Experten haben heute deutlich gemacht, dass Klimaschutz sich darüber hinaus als Fortschrittsmotor nutzen lässt, um den Industriestandort NRW zu stärken und Arbeit und Beschäftigung zu sichern“, erklärte André Stinka, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes im Düsseldorfer Landtag. Die Anhörung habe deutlich gemacht, dass es zu einem verstärkten Klimaschutz wirtschaftlich keine Alternative gebe. Stillstand komme Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen, mahnte der SPD-Politiker.
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| PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."
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| PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...
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| PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012Zum heutigen Fachgespräch zur Situation der studentischen Hilfskräfte an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, heute in Düsseldorf: „...
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| PRESSEMITTEILUNG:
19. Januar 2012Die Situation auf dem Bonner Wohnungsmarkt wird zusehends dramatischer: Wohnungsknappheit, explodierende Mieten, drastischer Rückgang von Sozialwohnungen. „Wir brauchen dringend konkrete Maßnahmen zur Entschärfung der Situation. Wir brauchen konzeptionelle Überlegungen“, fordert Werner Esser, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Gestern vor zwei Jahren haben wir das Thema aufs Tapet gebracht. Passiert ist seitdem von Seiten der Mehrheit nichts.“
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| PRESSEMITTEILUNG:
19. Januar 2012"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolu-men und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und letztlich auch die lokale Bauwirtschaft.“
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| PRESSEMITTEILUNG:
19. Januar 2012Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklu-sives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen: „Wir freuen uns sehr, dass der Ausschuss für Arbeit, Ge-sundheit, Soziales und Integration grünes Licht für unseren Antrag gegeben hat.
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| PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012„Landesgartenschauen haben sich bewährt und liefern gute Beispiele für eine umweltfreundliche Stadtentwicklung. Die Finanzierung für die kommenden zwei Landegartenschauen ist gesichert.
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| PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012„Immer wieder taucht in Vorlagen der Verwaltung und auch in Anträgen von Ratsfraktionen das Stichwort Haushaltsreste auf. Diese sollen zur Deckung zusätzlicher Ausgaben eingesetzt werden“, berichtet Dr. Helmut Redeker, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Bevor über solche Deckungsvorschläge entschieden werden kann, hätten wir schon gerne einige Informationen über Höhe und Struktur dieser Haushaltsreste.“ Und Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, ergänzt: „Diese Informationen sind auch für die zukünftige Haushaltspolitik und realistische Haushaltsansätze wichtig. Wo kommen diese Haushaltsreste her?“
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| PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012In einigen Städten des Landes ist es durch ausufernde Sonntagsöffnungen zu einer regelrechten Aushöhlung des Sonntags- und Feiertagsschutzes gekommen.
Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
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17. Januar 2012Nach 50 Jahren Laufzeit wird im kommenden Wirtschaftsausschuss im nichtöffentlichen Teil über die Verlängerung des Erbpachtvertrags mit Karstadt entschieden. Die bisher ausgehandelten Bedingungen brächten große Verbesserungen für die Stadt Bonn hinsichtlich der Laufzeit und der Höhe der Pacht.
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| PRESSEMITTEILUNG:
17. Januar 2012Seit eineinhalb Jahren fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Bonner Wohnungsmarkt. In allen Bereichen fehlen Wohnungen – Eigentums- und Mietwohnungen und im öffentlich geförderten Wohnungsbau. Die Mieten steigen erheblich und gehören damit zu der Spitzengruppe der Mieten in Deutschland. Nun hat die Verwaltung ein Konzept vorgelegt, das in die richtige Richtung weist und erstmals feststellt, dass 1000 neue Wohneinheiten pro Jahr erforderlich sind.
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| PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 17. Januar 2012Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
13. Januar 2012„Das Gesundheitsamt muss ehrenamtlichen Hilfskräften, z.B. von karitativen Einrichtungen, ermöglichen, an Hygienebelehrungen auch ohne Freistellung von ihrem Arbeitgeber teilnehmen zu können“, findet Alexandra Mause, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Die SPD legte im Umweltausschuss bereits im März 2011 einen entsprechenden Antrag vor.
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| PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2012Die Einrichtung eines Wettbüros in der Kessenicher Hausdorffstraße, die nun beantragt wurde, ist mit einer gesunden Entwicklung des Ortsteils nicht zu vereinbaren, findet der Kessenicher Stadtverordnete Werner Esser (SPD). „Ich befürchte negative Auswirkungen für die umliegenden Geschäfte. Spielhallen und Wettbüros sind in einer so zentralen Lage nicht zu vertreten.“
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| MELDUNG:
11. Januar 2012HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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Düsseldorf, 10. Januar 2012Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
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10. Januar 2012„14 Ja-Stimmen von 20 – das ist ein ordentliches Ergebnis“, erklärte Bärbel Richter nach ihrer Wahl zur neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Jetzt kann es mit neuem Schwung losgehen; immer die nächste Kommunalwahl im Blick.“ Bis zum gestrigen Montagabend war Bärbel Richter Stellvertreterin von Fraktionschef Wilfried Klein, der aus beruflichen Gründen bei der turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Ratsperiode nicht zur Verfügung stand. Klein hatte die Fraktion seit 2002 geführt.
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| PRESSEMITTEILUNG:
03. Januar 2012
Als gutes Signal für das neue Jahr wertet die SPD eine Vorlage des Städtischen Gebäudemanagements (SGB), die im Januar und Februar in den Ausschüssen und im Rat beraten wird: Nahezu 2 Millionen Euro sind für dieses und das nächste Jahr eingeplant, um den Kindergarten „Hinter den Lessenicher Gärten“ zu bauen (1,2 Mio. Euro) und den bestehenden Kindergarten in der Dransdorfer Gerhart-Hauptmann-Straße umzubauen und zu sanieren (750.000 Euro).
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| PRESSEMITTEILUNG:
02. Januar 2012Janis Joplin, John Lennon, Freddy Mercury, Jimmi Hendrix – das sind einige der Namen, die auf Anregung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in die städtische Straßenbenennungsliste aufgenommen werden sollten. In einem Antrag zum nächsten Hauptausschuss schlagen die Sozialdemokraten vor, diese und vier weitere Namen auf die Liste, die Grundlage für die Benennung von Straßen und Plätzen ist, aufzunehmen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Dezember 2011Wie in jedem Jahr spenden die Mitglieder der SPD, die Aufsichtsgremien von kommunalen Unternehmen angehören, die dafür gezahlten Sitzungsgelder zu einem großen Teil für gemeinnützige Zwecke. Schwerpunkt in diesem Jahr waren die Kultur-Fördervereine Bonns. Am 21.12. hat Bärbel Richter, stellv. Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, in der Bonner Kinemathek den Vertreterinnen und Vertretern der Vereine und Einrichtungen symbolische Schecks im Gesamtwert von ca. 6500 Euro überreicht und ihnen im Namen der Fraktion für ihr ehrenamtliches Engagement in unserer Stadt gedankt. Nach einem Kurzfilm, den das Team der Kinemathek zeigte, trafen sich alle im Foyer, um sich bei Getränken und Häppchen auszutauschen.
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| PRESSEMITTEILUNG:
22. Dezember 2011„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."
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