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Details
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| | PRESSEMITTEILUNG:
18. Januar 2012
|  | |  Dr. Helmut Redeker
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| |  | | Bärbel Richter
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„Immer wieder taucht in Vorlagen der Verwaltung und auch in Anträgen von Ratsfraktionen das Stichwort Haushaltsreste auf. Diese sollen zur Deckung zusätzlicher Ausgaben eingesetzt werden“, berichtet Dr. Helmut Redeker, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Bevor über solche Deckungsvorschläge entschieden werden kann, hätten wir schon gerne einige Informationen über Höhe und Struktur dieser Haushaltsreste.“ Und Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, ergänzt: „Diese Informationen sind auch für die zukünftige Haushaltspolitik und realistische Haushaltsansätze wichtig. Wo kommen diese Haushaltsreste her?“
Deshalb will die SPD-Fraktion die Verwaltung beauftragen, zur Sitzung des Finanzausschusses am 01. Februar zum Thema zu berichten, und hat dies beantragt. Wie groß sind die Haushaltsreste in welchen Bereichen? Warum wurden die veranschlagten Haushaltsmittel nicht ausgegeben? Sollen sie ausgegeben werden oder zur Reduzierung der Verschuldung der Stadt Bonn dienen? „Die Ausgabenpolitik ist faktisch unmittelbarer Teil der Haushaltspolitik“, erklären die beiden SozialdemokratInnen. „Dafür brauchen wir Zahlen!“
Gremien:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
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